Einwilligung – Drahtseilakt zwischen rechtlicher Ausgestaltung und praktischer Handhabung

Es begegnet uns nahezu alltäglich – das Erfordernis der Einwilligung. Im beruflichen wie auch im privaten Kontext.

In der datenschutzrechtlichen Praxis finden sich vereinzelt die unterschiedlichsten Vorlagen und Muster, welche komprimiert den notwendigen Inhalt der Einwilligung wiedergeben. Meist sind diese mit dem Hinweis versehen, dass eine individuelle Anpassung erforderlich ist. Doch was ist eigentlich erforderlich und welche Informationen werden als ausreichend erachtet?

Sich diese Frage vor Augen zu führen zeigt nicht nur ausreichendes Verantwortungsbewusstsein des Verantwortlichen, auch läuft der Verantwortliche nicht Gefahr, sich auf eine unwirksame Einwilligungserklärung als Rechtsgrundlage zu stützen. Anderenfalls würde der Verantwortliche weiterhin dem in der DSGVO vorherrschenden grundsätzlichen Verarbeitungsverbot unterliegen, es drohen Sanktionen.

Was ist aus rechtlicher Sicht erforderlich?

Um Sanktionen vorzubeugen und keinem Verarbeitungsverbot zu unterliegen, sollte auf nachfolgende Bedingungen der Einwilligung besonders geachtet werden.

Autorin: Marie-Luis Bufler, Juristin mit Schwerpunkt Datenschutzrecht

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