Fachnews Einwilligung – Drahtseilakt zwischen rechtlicher Ausgestaltung und praktischer Handhabung Dienstag, 27. Februar 2024
Es begegnet uns nahezu alltäglich – das Erfordernis der Einwilligung. Im beruflichen wie auch im privaten Kontext. In der datenschutzrechtlichen Praxis finden sich vereinzelt die unterschiedlichsten Vorlagen und Muster, welche komprimiert den notwendigen Inhalt der Einwilligung wiedergeben. Meist sind diese mit dem Hinweis versehen, dass eine individuelle Anpassung erforderlich ist. Doch was ist eigentlich erforderlich und welche Informationen werden als ausreichend erachtet? Sich diese Frage vor Augen zu führen zeigt nicht nur ausreichendes Verantwortungsbewusstsein des Verantwortlichen, auch läuft der Verantwortliche nicht Gefahr, sich auf eine unwirksame Einwilligungserklärung als Rechtsgrundlage zu stützen. Anderenfalls würde der Verantwortliche weiterhin dem in der DSGVO vorherrschenden grundsätzlichen Verarbeitungsverbot unterliegen, es drohen Sanktionen. Was ist aus rechtlicher Sicht erforderlich? Um Sanktionen vorzubeugen und keinem Verarbeitungsverbot zu unterliegen, sollte auf nachfolgende Bedingungen der Einwilligung besonders geachtet werden. Autorin: Marie-Luis Bufler, Juristin mit Schwerpunkt Datenschutzrecht Hierzu unserem Beitrag Zurück zur Newsübersicht
Das könnte Sie auch interessieren: Fachnews vom 20. Juni 2024 Datenschutz Aus dem Datenschutz-Blog: AI-Act – ein Überblick Der sog. Artificial Intelligence Act (AI-Act, KI-Gesetz) wurde am 13. März 2024 vom Europäischen Parlament beschlossen und am 21. Mai 2024 von den Mitgliedsstaaten der EU verabschiedet. Dieses Gesetz definiert erstmals einheitliche Standards zur Regulierung des Einsatzes von KI-Systemen in der EU. … Weiterlesen … Aus dem Datenschutz-Blog: AI-Act – ein Überblick Fachnews vom 22. Mai 2024 Datenschutz Aus dem Datenschutz-Blog: Die Zulässigkeit digitaler Entgeltabrechnungen Es ist mittlerweile üblich, dass wir Rechnungen und Dokumente digital erhalten. Zu denken sind an Rechnungen von Mobilfunk- oder Stromanbietern oder recht neu auch das eRezept oder die eAU. Stutzig werden wir, wenn die Entgeltabrechnung von Arbeitgebern digital zur Verfügung gestellt wird. In einer … Weiterlesen … Aus dem Datenschutz-Blog: Die Zulässigkeit digitaler Entgeltabrechnungen Fachnews vom 02. Mai 2024 Datenschutz Aus dem Datenschutz-Blog: eAU: Neuerungen für Arbeitgeber Seit dem 01.01.2023 gilt für Arbeitgeber die Pflicht, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ihrer Beschäftigten digital abzurufen. Mit diesem elektronischen Meldeverfahren kommen auch datenschutzrechtliche Anpassungen auf den Arbeitgeber zu. In diesem Artikel möchten wir einen Überblick über das … Weiterlesen … Aus dem Datenschutz-Blog: eAU: Neuerungen für Arbeitgeber Fachnews vom 26. März 2024 Datenschutz Aus dem Datenschutz-Blog: Die NIS2-Richtlinie und deren Umsetzung In Zeiten des digitalen Wandels rückt das Thema der Cybersicherheit, insbesondere für kritische Infrastrukturen, immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Es wird von einer signifikant gestiegenen Bedrohungslage für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft gesprochen. Weiterlesen … Aus dem Datenschutz-Blog: Die NIS2-Richtlinie und deren Umsetzung Fachnews vom 06. März 2024 Datenschutz Aus dem Datenschutz-Blog: DSA, DMA, AIA, NIS2 – Die Erweiterung des EU-Regelwerks für digitale Sachverhalte Was sich anhört wie ein Satz aus einem beliebten deutschen Rap-Lied ist tatsächlich Teil der EU-Digitalisierungsstrategie für digitale Sachverhalte. Wir schauen hinter die Kürzel und zeigen, was 2024 und darüber hinaus wichtig wird und ist. Weiterlesen … Aus dem Datenschutz-Blog: DSA, DMA, AIA, NIS2 – Die Erweiterung des EU-Regelwerks für digitale Sachverhalte Fachnews vom 24. Januar 2024 Datenschutz Interne Mitteilungen über Beschäftigte Manche Dinge sind so trivial, man macht sie einfach. Aus Nettigkeit, aus Rücksicht, aus Freude, weil man eben muss oder eben gerne möchte. Was ist schon dabei, dem lieben Arbeitskollegen zum Geburtstag zu gratulieren, der Kollegin zur Beförderung anerkennend auf die Schulter zu klopfen oder der … Weiterlesen … Interne Mitteilungen über Beschäftigte Fachnews vom 15. August 2023 Datenschutz EU-US Data Privacy Framework – was lange währt wird endlich gut? Was lange währt wird endlich gut – oder bietet der Angemessenheitsbeschluss doch nur eine neue Rechtsgrundlage auf Zeit? Was der neue Beschluss mit sich bringt und was das für Sie bedeutet finden Sie im folgenden Beitrag. Weiterlesen … EU-US Data Privacy Framework – was lange währt wird endlich gut? Fachnews vom 06. Juli 2023 Datenschutz Zum Stand des Angemessenheitsbeschlusses zwischen der EU und den USA Mit seinem Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH den Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus durch die Privacy Shield-Zertifizierung aberkannt (Urteil v. 16.07.2020, Az. C‑311/18, Schrems II). Seit diesem Urteil fehlt es für die Übertragung personenbezogener Daten in die USA in vielen Fällen … Weiterlesen … Zum Stand des Angemessenheitsbeschlusses zwischen der EU und den USA Fachnews vom 20. Juni 2023 Datenschutz Gruppenpostfächer – Personendaten in vielen Händen Jedes Unternehmen hat mindestens eins davon: Ein Gruppenpostfach. Mit dem Allrounder unter den E‑Mail-Postfächern lassen sich mit wenig Aufwand mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Um das datenschutzrechtliche Niveau zu halten, muss bereits bei der Anlage eines Gruppenpostfachs Sorgfalt … Weiterlesen … Gruppenpostfächer – Personendaten in vielen Händen Fachnews vom 07. Juni 2023 Datenschutz Das Verbandbuch und der Datenschutz Die erforderliche Aufzeichnung geleisteter Erste-Hilfe-Maßnahmen in Unternehmen, Behörden, Kindertageseinrichtungen und in Schulen erfolgen in der Praxis meist in sogenannten Verbandbüchern. Wie sind diese Aufzeichnungen datenschutzrechtlich zu bewerten und was gilt es bei der Organisation der … Weiterlesen … Das Verbandbuch und der Datenschutz Fachnews vom 16. Mai 2023 Datenschutz Die Revision der ISO/IEC 27001:2022 und der Datenschutz Die im Oktober 2022 veröffentlichte ISO/IEC 27001 in der Version 2022 löst die ISO/IEC 27001:2013, wohl wichtigste Norm zur Informationssicherheit, ab und rückt den Datenschutz stärker in den Fokus. Weiterlesen … Die Revision der ISO/IEC 27001:2022 und der Datenschutz < >