Aus dem Datenschutz-Blog: Was sind die Grundsätze im Datenschutz?

Die Grundsätze im Datenschutz oder Datenschutzprinzipien sind die wesentlichen Säulen des Datenschutzrechts, an denen sich die übrigen Regeln messen lassen müssen. Aber was umfassen die in Artikel 5 DSGVO geregelten Datenschutzgrundsätze und wie stehen sie in Wechselwirkung mit den übrigen Regelungen der DSGVO und des BDSG? In unserem Blogbeitrag geben wir einen Überblick über die Regelungen des Artikel 5 DSGVO, erklären die Inhalte der Datenschutzgrundsätze und geben praktische Beispiele, in welchem Kontext die Datenschutzgrundsätze einen Rolle spielen und wie diese umgesetzt werden können.

 

Die Datenschutzgrundsätze sind in Art. 5 Abs. 1 DSGVO beschrieben und für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten verbindlich. Für die Beachtung dieser Grundsätze und für die Gestaltung und Einhaltung der hierfür erforderlichen Regelungen und Prozesse ist der Verantwortliche, d.h. die Stelle, die i.S.d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO „allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet“, verantwortlich. Die Nichtbeachtung der Grundsätze des Datenschutzes ist gem. Art. 83 Abs. 5 lit. 2 DSGVO mit Bußgeld von bis zu 20.000.000 EUR bedroht – es lohnt sich also, etwas genauer hinzusehen.